Allgemeine Liefer- und Zahlungsbedingungen

1. Allgemeine Bestimmungen

1. Alle von uns gelieferten Waren und erbrachten Leistungen sowie alle von uns abgegebenen Angebote unterliegen ausschließlich den nachstehenden Geschäftsbedingungen. Dies gilt auch für alle künftigen Geschäfte mit unserem Vertragspartner, selbst wenn unsere Geschäftsbedingungen im Einzelfall nicht nochmals gesondert vereinbart werden.
2. Einkaufsbedingungen oder sonstige Geschäftsbedingungen unseres Vertragspartners finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung nicht ausdrücklich widersprechen. Sie sind für uns auch dann nicht verbindlich, wenn wir bei Vertragsschluss auf ein Dokument unseres Vertragspartners Bezug nehmen, das dessen Geschäftsbedingungen enthält oder auf diese verweist.

2. Vertragsschluss und Preise

1. Unsere Preisangaben, die durch eine Angebotsnummer gekennzeichnet sind, sind unverbindlich.
2. Bestellungen unserer Kunden sind für uns erst verbindlich, wenn wir sie durch eine nummerierte Auftragsbestätigung oder Empfangsbestätigung bestätigen oder die Bestellung durch Lieferung der Waren beziehungsweise Erbringung der Leistungen ausführen. Wir können Bestellungen innerhalb von drei Wochen nach ihrem Eingang annehmen.
3. Bestellungen, die durch eine Empfangsbestätigung angenommen wurden, stehen unter dem Vorbehalt unserer Prüfung, insbesondere im Hinblick auf die für unseren Vertragspartner erforderlichen Kreditlimitvoraussetzungen. Nach einer positiven Prüfung versenden wir eine gesonderte Auftragsbestätigung.
4. Eine bloße elektronische Empfangsbestätigung elektronischer Bestellungen im EDI-Format stellt keine Annahme einer Bestellung dar.
5. Angaben zu den betreffenden Waren oder Leistungen, insbesondere Gewichte, Maße, Farben, Ausführungen oder sonstige technische Daten, gelten nur als annähernd, sofern die Verwendbarkeit für den vertraglich vorgesehenen Zweck keine genaue Übereinstimmung erfordert. Diese Angaben stellen keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale dar.
6. Branchenübliche Abweichungen sowie gesetzlich oder technisch erforderliche Anpassungen sind zulässig, sofern die Verwendbarkeit für den vereinbarten Zweck dadurch nicht beeinträchtigt wird. Wir werden unseren Vertragspartner unverzüglich über solche Abweichungen oder Anpassungen informieren.
7. Unsere Preise gelten für den in der Auftragsbestätigung angegebenen Waren- und Leistungsumfang. Zusätzliche oder besondere Leistungen werden gesondert berechnet.
8. Sofern nicht anders vereinbart, verstehen sich sämtliche unserer Preise in Euro ab Werk, ohne Verpackung und frei verladen auf den Lkw. Es gilt der anwendbare Incoterm 2010: FCA nobilia Verl. Die Verpackung wird zu Selbstkosten berechnet. Frachtkosten sind auf Verlangen durch den Vertragspartner ohne Abzug vorzustrecken oder ohne Abzug zu erstatten.
9. Sofern nicht anders vereinbart, verstehen sich alle Preise zuzüglich sämtlicher anfallender Steuern, Zölle sowie sonstiger Gebühren und Abgaben. Diese werden zu den zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung geltenden Sätzen berechnet.
10. Sind zwischen der Auftragsbestätigung beziehungsweise Empfangsbestätigung und dem Abruf einer Abrufbestellung mehr als sechs Monate vergangen, behalten wir uns das Recht vor, unsere zum Zeitpunkt der Lieferung geltenden Preise zu berechnen. Preisreduzierungen werden ebenfalls weitergegeben. Im Falle einer Preisanpassung erhält unser Vertragspartner eine neue Auftragsbestätigung.
11. Technische Informationen oder Beratungen erfolgen ausschließlich als freiwillige Serviceleistung und unter Ausschluss jeglicher Haftung, sofern die Erbringung einer Beratung nicht ausdrücklich schriftlich als Teil unserer Leistungen vereinbart wurde.

3. Lieferung und Lieferfristen

1. Die angegebenen Lieferfristen oder Liefertermine sind nur annähernd verbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine feste Lieferfrist oder ein fester Liefertermin vereinbart wurde. Wir sind berechtigt, einen konkreten Liefertermin anzukündigen.
2. Unser Vertragspartner ist verpflichtet, die Lieferung an dem in der Lieferankündigung angegebenen Termin anzunehmen. Wir behalten uns vor, sämtliche Kosten, die uns infolge einer verspäteten Annahme der Lieferung entstehen, in Rechnung zu stellen.
3. Sofern nicht anders vereinbart oder von uns zugunsten des Vertragspartners abweichend gehandhabt, erfolgen Lieferungen ab Werk, ohne Verpackung und frei verladen auf den Lkw. Es gilt der anwendbare Incoterm 2010: FCA nobilia Verl.
4. Sind wir verpflichtet, die Waren an den Vertragspartner zu liefern, hat der Vertragspartner am Bestimmungsort geeignete Bedingungen für die Entladung sicherzustellen, insbesondere eine ebene Stellfläche für Lkw, eine Laderampe für das ebenerdige Entladen sowie einen ausreichenden Abstand zum fließenden Verkehr.
5. Sofern nicht anders vereinbart, gehen die Gefahr des zufälligen Untergangs und die Preisgefahr mit der Übergabe der Waren an den Frachtführer auf den Vertragspartner über. Dies gilt auch dann, wenn wir die Transportkosten übernehmen.
6. Eine Transportversicherung wird nur auf Wunsch und auf Kosten des Vertragspartners abgeschlossen.
7. Wir sind zu angemessenen Teillieferungen berechtigt, sofern die Teillieferung für unseren Vertragspartner im Rahmen des vereinbarten Zwecks verwendbar ist und dem Vertragspartner dadurch kein erheblicher zusätzlicher Aufwand und keine erheblichen zusätzlichen Kosten entstehen. Teillieferungen werden mit ihrem jeweiligen Wert berechnet und sind vom Vertragspartner gemäß den Bestimmungen in Abschnitt 5 zu bezahlen.
8. Für Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder anderer Ereignisse, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht vorhersehbar waren und die wir nicht zu vertreten haben, übernehmen wir keine Verantwortung. Hierzu zählen beispielsweise Streiks, rechtmäßige Aussperrungen, ein Mangel oder Ausbleiben von Rohstoffen, Energie oder Arbeitskräften, fehlerhafte oder verspätete Lieferungen unserer Lieferanten oder sonstige Betriebsstörungen.
9. In diesem Fall verlängert sich die Lieferfrist mindestens um den Zeitraum, der zur Beseitigung der Betriebsstörung erforderlich ist, sofern die Betriebsstörung die Herstellung oder den Versand der Waren beeinträchtigt. Wir werden unseren Vertragspartner unverzüglich über den Beginn und das Ende solcher Betriebsstörungen durch eine Mitteilung „Lieferung verzögert“ informieren.
10. Sollte die Betriebsstörung die Lieferung für uns erheblich erschweren oder unmöglich machen und nicht nur vorübergehend sein, können wir ganz oder teilweise vom Vertrag zurücktreten. Im Falle eines Rücktritts sind bereits geleistete Zahlungen unverzüglich zurückzuerstatten. Weitergehende Schadensersatzansprüche unseres Vertragspartners sind ausgeschlossen.
11. Eine nicht nur vorübergehende Betriebsstörung im vorstehenden Sinne wird vermutet, wenn sie länger als fünf Wochen andauert. Wird es für den Vertragspartner infolge einer nicht nur vorübergehenden Betriebsstörung unzumutbar, die Waren anzunehmen, kann auch der Vertragspartner durch schriftliche Erklärung an uns unter Setzung einer Frist vom Vertrag zurücktreten.

4. Abruf und Stornierung von Bestellungen

1. Auf Abruf bestätigte Bestellungen, bei denen keine Lieferwoche angegeben wurde, müssen von unserem Vertragspartner unter Angabe einer voraussichtlichen Lieferwoche abgerufen werden. Die vereinbarten Lieferfristen beginnen erst mit dem Abruf der Bestellung.
2. Ruft der Vertragspartner die Waren nicht innerhalb einer Woche nach unserer Aufforderung oder innerhalb von sechs Monaten nach der Auftragsbestätigung ab, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten beziehungsweise die Bestellung zu stornieren oder bereits produzierte Waren ohne weitere Fristsetzung und ohne weitere Benachrichtigung des Vertragspartners in ein Lager unseres Unternehmens oder in das Lager eines Dritten zu liefern. Die dadurch entstehenden Kosten trägt in jedem Fall der Vertragspartner. Eine gesonderte Stornierungsmitteilung erfolgt nicht.
3. Bei Bestellungen mit Empfangsbestätigung, die innerhalb von sechs Monaten nach der Empfangsbestätigung nicht positiv geprüft wurden, insbesondere im Hinblick auf die erforderlichen Kreditlimitvoraussetzungen, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten beziehungsweise die Bestellung zu stornieren. Eine gesonderte Stornierungsmitteilung erfolgt nicht.